DACKSCHEID

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Sehr geehrter Herr L*****,

Herr Landrat Dr. Streit dankt Ihnen für Ihr Engagement zur Verbesserung der Breitbandversorgung in Dackscheid und hat mich gebeten, Ihre E-Mail vom 14. September zu beantworten.

Mit der genannten E-Mail übersandten Sie ein Angebot der Fa. Hymes Network und baten um Prüfung, ob für dieses Angebot eine Förderung beantragt werden könne. Dazu darf ich auf Folgendes hinweisen:

Die Gewährung von Fördermitteln für den Breitbandausbau ist aufgrund des Beihilferechtes der EU und der vergaberechtlichen Vorgaben an genaue Verfahrensvorschriften gebunden.

Es muss eine öffentliche Ausschreibung auf der Internetplattform der Bundesrepublik erfolgen. Die freihändige Vergabe an einen Bieter ist nicht möglich.

Bei der Ausschreibung ist zu berücksichtigen, dass der Anbieter sich verpflichten muss, den Ausbau der

Breitbandversorgung mit den geforderten Übertragungsgeschwindigkeiten durchzuführen und die Leistungen über einen Zeitraum von mindestens 7 Jahren auch aufrechtzuerhalten.

Um die Einhaltung der Vorgaben sicherzustellen, werden in der Ausschreibung i. d. R. Eignungskriterien für die Bieter festgelegt. Dazu gehört z. B. ein jährlicher Mindestumsatz im Telekommunikationsbereich, die Anzahl der Beschäftigten und Referenzprojekte.

In den letzten Ausschreibungen haben wir regelmäßig einen Mindestumsatz von 2 Mio. € pro Jahr gefordert. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass kleine Unternehmen oft nicht die finanzielle Leistungsfähigkeit besitzen, die vertraglich geforderte Leistung über einen längeren Zeitraum auch tatsächlich bereitzustellen.

Ein Beispiel dafür aus unserer Region ist die Gemeinde Steinborn. Dort wurde eine Richtfunklösung mit finanzieller Beteiligung der Gemeinde realisiert und die Ortslage mit entsprechend höheren Übertragungsgeschwindigkeiten versorgt. Nach einigen Jahren musste der Anbieter Insolvenz anmelden und die Ortsgemeinde steht jetzt vor großen Problemen. Wir bemühen uns nun gemeinsam mit der Ortsgemeinde um eine tragfähige Lösung.

Wie Sie in Ihrer E-Mail bereits angemerkt hatten, wurde die Verbesserung der Breitbandversorgung in den Gemeinden Dackscheid und Eilscheid im Rahmen der Breitbandinitiative des Kreises bereits zweimal öffentlich ausgeschrieben. Leider wurde in den Vergabeverfahren jeweils kein wertbares Angebot vorgelegt.

Dies bedeutet aber keineswegs, dass wir unsere Anstrengungen zur Verbesserung der Situation in Dackscheid nicht weiterführen.

Wie Sie den Kreisnachrichten entnehmen können, hat sich der Eifelkreis als nächstes Ausbauziel den Aufbau von Hochgeschwindigkeitsinternet (NGA – Next Generation Access) im gesamten Kreisgebiet gesetzt.

Dabei sollen flächendeckend über 30 MBit und für mehr als 85 Prozent der Haushalte über 50 MBit an

Übertragungsgeschwindigkeit realisiert werden. Die für den Ausbau anfallenden Kosten belasten die Gemeinden nicht, sondern der Kreis hofft auf eine hohe Förderquote von Bund und Land und trägt die restlichen Kosten selbst. Hierzu schloss der Eifelkreis vor kurzem einen öffentlich-rechtlichen Vertrag mit den Verbandsgemeinden und der Stadt Bitburg ab.

Geplant ist die Einleitung des Vergabeverfahrens (europaweite Ausschreibung) für das gesamte Gebiet des Eifelkreises noch in diesem Jahr.

Die Umsetzung würde dann in den Jahren 2017 und 2018 erfolgen. Für den NGA-Ausbau im Eifelkreis sind in der Finanzplanung Ausgaben in Höhe von 25 Mio. € veranschlagt.

Mit der Umsetzung der NGA-Strategie verfolgen wir insbesondere das Ziel, bislang noch unterversorgte Gemeinden und Gemeindeteile (sog. weiße Flecken) auszubauen und die genannten Übertragungsgeschwindigkeiten auch dort zu realisieren.

Nach dem bisherigen Kenntnisstand gehen wir davon aus, dass auch die Orte Dackscheid und Eilscheid vom Aufbau des Hochgeschwindigkeitsnetzes profitieren werden und die bislang unbefriedigende Versorgungssituation damit behoben werden kann.

Aufgrund Ihrer Anmerkungen in der E-Mail darf ich hinsichtlich der kabelgebundenen Erschließung darauf hinweisen, dass die Glasfaserleitung nur bis zum Kabelverzweiger (grauer Kasten) im Ort verlegt wird. Auf der sog. „letzten Meile“, die die Strecke vom Kabelverzweiger bis in die einzelnen Haushalte umfasst, wird die vorhandene

Kupferleitung auch weiterhin genutzt. Es muss also nicht die gesamte Ortslage aufgegraben und in jedes Haus eine neue Leitung verlegt werden. Die neue Leitungstrasse ist nur bis zum Kabelverzweiger erforderlich.

Ich hoffe, Ihnen mit meinen Ausführungen darlegen zu können, dass wir weiterhin mit großem Nachdruck an der Verbesserung der Breitbandversorgung im Eifelkreis arbeiten.

Mit freundlichen Grüßen

Im Auftrag

Helmut Berscheid

Kreisverwaltung des

Eifelkreises Bitburg-Prüm

Amt 04  - Kreisentwicklung, Wirtschaftsförderung, Kreisstraßenbau, Denkmalpflege

Trierer Str. 1 - 54634 Bitburg

Sehr geehrte User, 

zur Breitbandversorgung via Satellit habe ich Ihnen einen Ausschnitt aus der Zeitschrift Info-Digital, Ausgabe 08/2016, Seite 132 - 140 als Datei-download Typ PDF hier eingefügt. Meiner Meinung nach währe das ein guter Einstieg in die Breitbandversorgung für Dackscheid, kostengünstig und ausbaufähig. Die Übertragung reicht über 2 - 3 km und ist kein Problem für 50 - 100 Haushalte mit 25 Mb/s als Download und 2 Mb/s als Upload zu versorgen. Die Anlage ist jederzeit erweiterbar laut Anbieter.

 

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